Ist die scheidende Kanzlerin eine feministische Ikone? JULIA SCHRAMM über ihr feministisches Merkel-Dilemma
Es gibt viele GIFs von Angela Merkel: Merkel, die sich einen Matjes von oben reinschiebt; Merkel, die in einer Kabinettssitzung aus ihren Fingern Pistolen formt; Merkel, wie sie die Achseln zuckt. Das Netz kennt viele kleine Bewegtbilder von der Kanzlerin und nur wenige sind nicht schmeichelhaft. Aber eins dieser GIFs fasst mein feministisches Dilemma mit Angela Merkel ganz besonders gut zusammen. Angela Merkel wird auf dem G20-Gipfel vom russischen Präsident Putin regelrecht vollgelabert. Sie erträgt es zunächst stoisch, aber irgendwann verdreht sie die Augen. Sehr sichtbar und auf Kamera festgehalten. Jede Frau kennt diese Situation: Der sich omnipotent fühlende Mann mit seinen unendlichen Weisheiten und der Vehemenz eines Dreijährigen, der unbedingt den Lolli jetzt haben will, ist nicht abzuschütteln. Ich behaupte, jede Frau kann sich in diesem Moment mit Angela Merkel identifizieren. Die Kanzlerin einer der größten Industrienationen der Welt und „mächtigste Frau der Welt“ hat nicht nur den Hosenanzug final in der Politik etabliert (hat sie wirklich, das ist aber ein anderes Thema), sondern auch unser Bild von weiblicher Macht und von Erfolg. Merkel steht für eine neue Sachlichkeit in der Politik, die sich abgrenzt von den lauten, anstrengenden Männern, die alles besser wissen, aber wenn Verantwortung übernommen werden muss, gerne vergessen, was sie denn nun alles besser wussten.
Merkel rasiert Merz. Oder nehmen wir den Fall Friedrich Merz, der Merkel wieder einmal – kaum zu glauben eigentlich – unterschätzt hat und nach einem riesen Aufgebot nun mit nichts dasteht (also außer Privatjets, aber was sind schon Privatjets im Vergleich zum Büro im Kanzleramt?). Bereits zu Beginn der 2000er hatte Merkel Merz als Fraktionsvorsitzenden abserviert. Sie übernahm die Funktion bis 2005 sogar selbst, um Merz aus der Politik drängen zu können. Dass Merz diese Schmach nie so ganz verkraftet hat, zeigte sich im letzten Jahr. Bereits im Sommer 2018 plante Merz mit Bundestagspräsident und CDU-Strippenzieher Wolfgang Schäuble und dem Chef der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber, seine politische Zukunft. Vielleicht setzte Merz auf eine klassische Gegenkandidatur zu Merkel auf dem Parteitag in Hamburg (ihrer Geburtsstadt!) und hoffte, sie im direkten Kampf besiegen zu können. Aber Merkel verkündete, selbstbestimmt wie sie es immer wollte, nach der Hessenwahl ihren Rückzug aus der Parteipolitik und eröffnete einen demokratischen Prozess, wie er in der Union beispiellos ist. Und konnte sich am Ende auch durchsetzen. Die folgenden Demütigungen gegenüber Merz waren regelrecht mitleidserregend. Oder wie es bei den jungen Leuten heißt: Merkel hat Merz rasiert.
Ein Star. In einer Gesellschaft, in der ich als Kind noch dafür ausgelacht wurde, Kanzlerin werden zu wollen, weil das ja nur Männer werden, ist Angela Merkels Umgang und Ausführung von Macht sehr oft mindestens erfrischend, wenn nicht sogar fröhlich stimmend. Ich kenne kaum eine Frau, die nicht mindestens einen kleinen Funken Respekt für die Kanzlerin aufbringt. Viele finden sie tatsächlich klasse, fühlen sich gut geführt, vertrauen ihr, halten sie für ein Bollwerk der modernen Demokratien – das beweisen ihre Beliebtheitswerte. International ist Merkel ein regelrechter Star. Denn es sind nicht nur die GIFs mit Putin, sondern auch jene mit Trump, mit Macron und mit den finster dreinguckenden Prinzen der Saudis, die ihr Sympathien einbringen. Merkels Kanzlerinnenschaft ist qua ihres Geschlechts politisch in einer Welt, in der es erst Stück für Stück normal wird, dass Frauen am Tisch der Macht einen festen Stuhl haben. Nicht als Ehefrau oder Assistentin, sondern als diejenige, die entscheidet. Für jede moderne Frau, die für ihre Ambitionen schon einmal belächelt wurde, ist es wohltuend zu sehen, wie Merkel präzise ihre Macht nutzt und, trotz aller Demontageversuche, hält. Selbst einen Moment der Niederlage macht sie zu einem Moment des Sieges. Merkel muss weg? Na, okay, dann macht ihr mal, hört man sie lächelnd sagen. Die zynische Feministin in mir jubelt darüber, wie sich Merkel in dieser Welt durchgesetzt hat, und ist dankbar für die Pfade, die sie getrampelt hat.
Schnitt. Eine Demonstration in Bitterfeld im Bundestagswahlkampf 2017. Eine Frau mittleren Alters, sehr hager, ihr Gesicht ist von Falten durchzogen. Alkohol und Sorgen, vermute ich. Sie schreit, nein, sie brüllt. Sie ist verzweifelt. Als der Kameramann auf sie hält, kreischt sie „Merkel muss weg“ in die Kamera und beschimpft sie mit sexistischen Beleidigungen. Die Verzweiflung ist ihr anzusehen, die Sorgen müssen groß sein. Vielleicht hat sie Kinder und Angst vor dem Winter und den Löchern in den Schuhen. Vielleicht arbeitet sie Vollzeit und muss aufstocken oder findet keine Arbeit. Vielleicht wurden Sanktionen gegen sie verhängt, weil sie einen Termin beim Amt nicht wahrgenommen hat. So oder so steht sie nun rasend vor Wut auf diesem Platz in Sachsen-Anhalt und beschimpft die Kanzlerin, die sie für ihre Misere verantwortlich macht.
Germany first. Ich befürchte, dass die Frau ihr Kreuzchen bei der kommenden Wahl bei der AfD machen wird, dass sie Nazis ganz apart findet und durchzogen ist von Rassismus und Hass. Und gleichzeitig weiß ich, dass Merkel tatsächlich für viele der Dinge, die diese Frau so unendlich wütend machen, die Verantwortung trägt. Dafür, dass unter ihrer Kanzlerinnenschaft neoliberale Politik zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Dass sich Kinderarmut und Millionäre unter Merkels schützender Hand jeweils verdoppelt haben. Dass Deutschland mit seinem Niedriglohnsektor und Exportüberschuss die EU federführend zerstört, dass die rigide Sparpolitik in Deutschland Verarmung und die Austeritätspolitik im Rest von Europa Verwüstung bedeutet – auch das ist ihre Verantwortung. Es ist ein wenig ironisch, dass Merkel von rechts stets „Antideutschtum“ vorgeworfen wird, wenn ihre Politik in den letzten Jahren de facto „Germany first“ war. Merkel hat alles dafür getan, dass Deutschland wirtschaftlich gut dasteht, und ist bis heute auch stolz drauf. Das Problem ist nur: Das gilt nur für die Unternehmen und die Reichen, nicht aber für die Durchschnittsbevölkerung, für die es in den letzten Jahren finanziell eher enger wurde. Stagnierende Löhne, unsichere Arbeitsverhältnisse, steigende Mieten und Lebenshaltungskosten fressen den Mittelstand schon seit Jahren zunehmend auf. Die sozial schwächeren Schichten haben massenweise Vermögen verloren und werden im Hartz-IV-Regime immer weiter malträtiert. Wenn Merkel also sagt, dass es Deutschland so gut gehe wie nie, ist das zynisch. Denn damit ignoriert sie die Realität der meisten Menschen einfach vollkommen.
Macht Merkel feministische Politik? Es ist als linke Feministin ein echtes Dilemma: Finde ich Merkel jetzt gut oder nicht? Kann ich zwischen der Frau und der Politik unterscheiden? Merkel, die erste Kanzlerin Deutschlands, die mächtigste Frau der Welt, eine Frau, die es gefühlt mit jedem Mann aufnehmen kann, hat mit ihrer Politik die soziale Spaltung Deutschlands aktiv betrieben und dem Rechtsruck damit den Boden bereitet. Merkel, die symbolische Bezwingerin Trumps, macht Deals mit allen Diktaturen der Welt und ihre Regierung liefert immer weiter Waffen in Kriegsgebiete. Merkel, die die GSG9 nach Freital schicken lässt, um gegen Nazis vorzugehen, beugt sich dem Druck der Rechten bei der Flüchtlingsfrage und macht nicht nur einen Deal mit Erdogan, sondern schleift auch das Asylrecht weiter. Natürlich ist Merkel jetzt schon eine Ikone der Frauenemanzipation, ist in Sphären vorgedrungen, die für mich als junges Mädchen noch unendlich fern wirkten. Niemals waren so viele Frauen in Deutschland an der Macht wie unter Merkel. Dass das so bleibt, dafür sorgt sie auch bei ihrer Nachfolge höchstpersönlich und macht den traditionellen Männerbünden weiterhin einen Strich durch die Rechnung, indem sie den Stab an eine enge Vertraute weitergibt. Aber die Politik, die sie seit Beginn ihrer Kanzlerinnenschaft betreibt, hat weite Teile Deutschlands und Europas an den Rand des Zusammenbruchs gebracht.
Feminismus ohne Sozialismus. Vielleicht ist dieses Dilemma ein Ausdruck unserer widersprüchlichen Gesellschaft und Zeit – Merkel jedenfalls hat mich persönlich und als Frau inspiriert. Als Kanzlerin dagegen vertritt sie eine Politik, die ich letztlich komplett ablehne. Eine Lehre daraus habe ich gezogen: Nur weil Frauen Politik betreiben, machen sie es nicht automatisch besser – und Feminismus ohne Sozialismus ist die leere Hülle vermeintlicher Emanzipation, die aber am Ende das immergleiche Ergebnis mit sich bringt: Reichtum für wenige, Armut für viele.
Julia Schramm ist Publizistin und Referentin des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch.
