Wer Zuversicht verliert, verliert leichter den Glauben an die Demokratie. Die Politikwissenschafterin Tamara Ehs bleibt auch deshalb zuversichtlich. Interview: Brigitte Theißl und Lea Susemichel
an.schläge: Demokratien sind eine junge Errungenschaft – und sie stehen weltweit unter Druck. Haben wir in Europa unterschätzt, wie fragil Demokratien sind?
Tamara Ehs: Demokratie, wie wir sie heute kennen, ist an den Fortschrittsglauben, das Aufstiegsversprechen und somit an ein bestimmtes Wirtschaftsmodell gebunden, das aber immer krisenanfälliger wird. Das System erfüllt seine Versprechen von Gleichheit und Freiheit nicht mehr für die breite Bevölkerung, sondern vertieft gesellschaftliche Schieflagen. Die Bindung der Demokratie ans Wirtschaftswachstum macht sie in einer postindustriellen Dienstleistungsgesellschaft fragil. Der Gesellschaftsvertrag wird brüchig. Inflation, Realeinkommensverluste, Kriege etc. begründen Zukunftsängste und lassen die Überzeugung schwinden, dass man gut regiert wird und im Alltag von demokratischer Herrschaft profitiert. Die Zuversicht auf eine positive Zukunft ist aber eine wichtige demokratische Ressource. Wenn sie fehlt, findet die autoritäre Versuchung Raum.
Hinzu kommt, dass die politische Bildung seit jeher nur oberflächlich greift. Das Bevölkerungswissen über die Funktionsweise einer liberalen, rechtsstaatlich eingebetteten Demokratie ist mangelhaft. Solange Wahlen stattfinden und man politisch Andersdenkende demonstrieren sieht, könne es so schlimm nicht sein. Dieses Wissensniveau ist ausreichend, solange man mit dem System zufrieden ist. Aber warum sollte man die Demokratie verteidigen, wenn sie nicht liefert? Eine aktuelle Studie von Sergi Ferrer belegt, dass Menschen sich zwar stark für freie Wahlen einsetzen, aber bereit sind, andere demokratische Grundsätze wie Medienfreiheit oder Unabhängigkeit der Justiz zu opfern, wenn sie dafür höhere Einkommen erhalten, man ihnen also bessere Lebensverhältnisse verspricht.
Erleben wir heute eine neue Frontstellung zwischen liberaler Demokratie und autoritärem Nationalismus –vielleicht sogar vergleichbar mit dem Kalten Krieg?
Ich betrachte Autokratisierung und autoritäre Tendenzen – ob nun in Russland oder Österreich – als Vexierbild: Man erblickt eine gescheiterte, nicht abgeschlossene Demokratisierung. Die autoritäre Versuchung besteht, weil sie Entschlossenheit, schnelle Steuerung und Gestaltungsmacht verspricht, wohingegen die Demokratie mit ihren zeitintensiven, rechtsstaatlichen Einhegungen als langsam, einengend und ineffizient empfunden wird. Dies trifft auf eine Bevölkerung, die nach all den Krisenjahren erschöpft ist – der Soziologe Steffen Mau spricht von einer „Veränderungserschöpfung“ – und eigentlich nur gut regiert werden will, egal von wem. Der neue Systemkonflikt besteht nicht mit Russland, sondern mit dem chinesischen Modell eines „lernenden Autoritarismus“. Ich befasse mich mit Bürgerbeteiligung und beobachte, dass zahlreiche chinesische Städte Bürgerhaushalte mit gelosten Teilnehmer:innen durchführen, also partizipative Bürgerinnenbeteiligungen, wie wir sie aus europäischen Städten kennen; denken wir nur an die Wiener Klimateams. China verfolgt damit ein Ziel, das auch in Demokratien zentral ist: good governance. Das Beispiel verdeutlicht, dass das Überleben der Demokratie nicht bloß von mehr Beteiligungsinstrumenten abhängt, sondern wir ihre grundlegenden Versprechen wieder erfüllen müssen.
Die Demokratieverdrossenheit in der Bevölkerung ist groß. Eine neue Studie, die Daten von mehr als 89.000 Befragten aus elf westeuropäischen Ländern analysiert hat, kommt zu dem Schluss: Rechtspopulistinnen wählen vor allem jene Menschen, die im Vergleich zu ihren Eltern einen Statusverlust erleben.
Die einen Statusverlust erleben oder in Zukunft befürchten. Es geht abermals um düstere Zukunftsaussichten. Nachweislich erhöht die Unzufriedenheit mit öffentlichen Dienstleistungen, die unter dem Motto „Sparen im System“ abgebaut werden, den Zuspruch zu rechtsautoritären Parteien. Eine aktuelle Studie von Tarik Abou-Chadi und Kollegen berechnet, dass der Stimmenanteil der AfD bei Geringverdienenden um bis zu vier Prozent zulegt, wenn die Miete um einen Euro pro Quadratmeter steigt. Und das muss nicht einmal die eigene Miete sein, sondern kann die Nachbarn betreffen. Thema sind Ohnmachtsgefühl und Angst vor Statusverlust. Dagegen führt die Ökonomin Isabella Weber eine antifaschistische Wirtschaftspolitik ins Treffen. Eine Mietpreisbremse ist somit eine demokratieverteidigende Maßnahme.
Eindrücklich finde ich auch die Interviews, die Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey für ihre Studie „Gekränkte Freiheit“ führten. Darin war der innerhalb nur einer Generation fühlbare Niedergang stets Thema. Für viele Interviewte war die Agenda2010, die Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarkts, eine Zäsur. Weitere Einschnitte brachte die Coronakrise in Bezug auf das Versprechen auf Freiheit und die Inflationskrise bezüglich des Versprechens auf Gleichheit. Jene Brüche innerhalb nur weniger Jahre sind für viele Menschen zu Belegen für die Dysfunktionalität nicht nur des politischen Systems, sondern mitunter für die Demokratie an sich geworden.
Gibt es demokratietheoretische Konzepte, die Sie besonders überzeugend finden und die Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen bieten?
Neben der antifaschistischen Wirtschaftspolitik muss es darum gehen, diejenigen (wieder) in den politischen Prozess zu holen, die – teilweise zurecht – überzeugt sind, wenig Einfluss zu haben. Der Demokratiemonitor veranschaulicht, dass sich die Zufriedenheit mit dem politischen System zwar zuletzt erholte, jedoch nur bei Menschen im oberen und mittleren Einkommensdrittel. Im unteren Drittel denken nur mehr 21 Prozent, dass das System gut funktioniere. Ich plädiere für ein Konzept, das John Dewey schon vor über hundert Jahren vorstellte: Demokratie als Lebensform. Wir müssen die Demokratie im Alltag verankern, in Schulen, Betrieben, Lehrwerkstätten. Außerdem müssen wir Begegnungsorte schaffen, an denen wir moderiert miteinander sprechen. Dies können Bürgerräte als Ergänzung der repräsentativen Demokratie leisten. Sie bringen Menschen unterschiedlichster Weltanschauungen zusammen. Wenn wir nämlich im Homeoffice arbeiten, online einkaufen, Amtswege in der App erledigen und Essen liefern lassen, fehlen uns beiläufige, aber für die demokratische Gesellschaft wichtige Begegnungen: Interaktionen mit Fremden. Für die Demokratie ist es höchst bedeutsam, dass Menschen anderer Lebensrealitäten und anderer Lebensziele einander zu Kenntnis nehmen und sich austauschen.
Ihr aktuelles Buch trägt den Titel „Verteidigung der Demokratie“. Was gibt Ihnen Zuversicht, dass sie gelingen könnte?
Die Demokratie ist eine Überlebenskünstlerin: Die Geschichte zeigt uns, dass Autokratisierung gestoppt und umgekehrt werden kann – und dass dieser Prozess nicht selten sogar zu einer verbesserten Demokratie führt. Die Datenbank des V-Dem-Instituts weist nach, dass 52 Prozent aller Autokratisierungsepisoden einen „demokratischen U-Turn“ erfuhren. Der Anteil erhöht sich sogar auf 73 Prozent, wenn man sich auf die letzten dreißig Jahre konzentriert. Autokratisierungswellen können prodemokratische Gegenreaktionen auslösen und letztlich eine Verbesserung der Demokratiequalität nach sich ziehen – wenn wir uns darum kümmern. Aufrufe wie „Demokratie verteidigen“ oder „Gegen Rechts“ sind als Empörung verständlich, aber sie müssen politisch konkret werden. Was ist die demokratische Utopie für das Jahr 2050? Die Rechtsextremen haben eine greifbare Vision (Stichwort „Remigration“). Doch welche schöne Zukunft stellen andere Parteien in Aussicht? Wir benötigen eine Zukunftserzählung, die Zuversicht generiert. Demokratien überleben, indem sie das Bild einer gelingenden Zukunft malen.
Tamara Ehs ist Politikwissenschafterin und Demokratieberaterin in Wien und Brüssel sowie Fellow an der Academy of International Affairs in Bonn.