Karin Stanger
Gefälschte Diplomarbeiten, Korruptionsverdacht – Rücktrittsgründe in der Politik. Auf manche Rücktritte wartet man vergebens. Von einem Rücktritt wegen eines Urlaubs aber habe ich noch nie gehört. Anne Spiegel, die ehemalige Familienministerin in Deutschland, begründet ihn in ihrer Rücktrittsrede aber genau so: „Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren sind. Und dass wir in Urlaub gefahren sind. Und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.“
Da stellt es mir alle Haare auf. Gerade als Familienministerin solche Worte über die Lippen zu bringen, ist für mich völlig kurios. Wo kommen wir denn hin, wenn man sich für Urlaub entschuldigen muss? Denn ein Recht auf Urlaub hat jede*r! Das ist sogar im Artikel 24 der Menschenrechte festgeschrieben: „Jeder Mensch hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.“
Klar, wir kennen im Arbeitsrecht Zeiten für Urlaubssperren, beispielsweise in Saisonbetrieben. Es muss der Urlaub auch zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite ausgemacht werden. Oft spielt beim Urlaubszeitpunkt die Familie eine große Rolle. Genauso wie der Erholungsbedarf. Das ist immer eine Interessensabwägung.
Auf alle Fälle kann es doch kein Problem sein, dass eine Ministerin einen Urlaub macht. Noch dazu, wenn sie Kinder und einen Mann hat, der sich gerade von einem Schlaganfall erholt. Die Gleichzeitigkeit von Dingen – wie eine Flutkatastrophe und ein Familienurlaub – sind in dieser Welt immanent. Daraus Anne Spiegel einen Strick zu drehen, ist vermessen. Zudem: Der Kopf (eines Ministeriums) zu sein bedeutet, vorbereitet zu sein, sich ein gutes Team einzurichten, an das man delegiert, das einspringt und übernimmt. Gerade in einer Demokratie dürfen einzelne Personen nicht derart unverzichtbar sein, dass ein kurzfristiger Ausfall nicht möglich ist. Das ist nicht gesund. Weder für die Einzelperson noch für eine moderne Demokratie.
Karin Stanger ist Gewerkschafterin und lebt in Wien.