Medien fördern, Demokratie stärken

Medien sind in der Krise: Sie stehen nicht nur unter großem wirtschaftlichem Druck, sondern erleben auch Angriffe auf kritischen, unabhängigen Journalismus durch autoritäre Kräfte.
In diesen Zeiten ist es das dringliche Gebot der Stunde, unabhängigen Qualitätsjournalismus zu stärken. an.schläge begrüßt daher ausdrücklich die Initiative von Andreas Babler, die Medienförderung neu zu gestalten. Laut Reformvorschlägen sollen künftig alle Medientypen förderberechtigt sein, die klar definierte journalistische Qualitätskriterien erfüllen. Das derzeitige Fördersystem hingegen begünstigt vor allem große Medienhäuser, während kleinere Medien bisher meist leer ausgehen. Es gewährleistet zudem nicht zufriedenstellend, dass journalistische Standards konsequent eingehalten werden.

Wir halten es für richtungsweisend, eine Basisförderung für Journalismus sowie die Förderung redaktioneller Infrastruktur an die Einhaltung ethischer Richtlinien zu knüpfen, die im Einklang mit demokratischen Grundwerten und der Verfassung stehen.
Angesichts der demokratiepolitischen Bedeutung einer pluralistischen Medienlandschaft und dem unverzichtbaren Anteil, den gemeinwohlorientierte Medien daran haben, ist es medienpolitisch unerlässlich, dass auch sie endlich bei der Neugestaltung der Medienförderung berücksichtigt werden. Unabhängige, gemeinwohlorientierte Medien sind ein zentrales Instrument demokratischer Kritik und Kontrolle und leisten einen unschätzbaren Beitrag im gesellschaftlichen Diskurs. Damit sie dieser Aufgabe weiter nachkommen können, braucht es eine Medienförderung, die sich nicht in erster Linie an „Marktakzeptanz“ und „wirtschaftliche Stärke“ orientiert, wie es die ÖVP nun fordert, sondern Förderrichtlinien, bei denen die demokratiestärkende Bedeutung von kritischem Qualitätsjournalismus im Zentrum steht.

Eine Stellungnahme der an.schläge-Redaktion, 29.4.2026

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