an.sage: No Steinis

Ein Kommentar von LEONIE KAPFER

Wählerinnen unter dreißig mögen ihn nicht. Peer Steinbrück, SPD-Kanzlerkandidat, hat es bei vielen Frauen schwer. Warum? Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ liefert auf eine komplexe Frage simple Antworten: „Klare Kante, manchmal ruppig, auch mal gegen den Strich.“ Auch sein Äußeres sei „nicht so ansprechend“.
Da hilft es Steinbrück auch nicht, dass die SPD im aktuellen Wahlkampf mit neuem pinken Hintergrund startet. Angeblich wollte die Generalsekretärin Andrea Nahles mit dieser Idee frischen Wind in die Kampagne bringen. Auch Steinbrücks Eigenlob „Ich war einer der ersten, der eine Frau zur Staatssekretärin gemacht hat“ konnte nichts daran ändern, dass ihn laut einer aktuellen „Bild am Sonntag“-Umfrage nur 19 Prozent der Frauen wählen würden. Angela Merkel schafft es in dieser Umfrage auf stolze 59 Prozent. Dass die SPD bei der Analyse so schlechter Umfragewerte nicht tiefer als in Steinbrücks hängende Mundwinkel – angeblich auch ein Grund für die mangelnde Popularität unter jungen Frauen – blicken kann ist symptomatisch. Was aber hält junge Frauen davon ab, Steinbrück und die SPD zu wählen?

Sehen wir uns im sozialdemokratischen Kader genauer um. Da gibt es Frauen, sicherlich, selbstverständlich auch kompetente, aber in den Top-Positionen sitzen vor allem Männer: Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier soll allem Anschein nach Außenminister werden, Sigmar Gabriel ist Parteivorsitzender. Oft wirkt Andrea Nahles sehr einsam im sozialdemokratischen Old Boys’ Club. Denkt man an die SPD, dann meist an alte, bäuchige Männer, die sich quasi im Akkord selbst reproduzieren: Auf Rudolf Scharping folgte Gerhard Schröder, auf Schröder Steinmeier, auf Steinmeier Steinbrück – selbst die Namen werden immer ähnlicher. Daneben wirkt Merkel mit ihrer farbenfrohen Garderobe und ihrer bevorzugten Handhaltung der „Merkel-Raute“, die stark an eine Vulva erinnert, wie eine emanzipatorische Offenbarung.
Ob die SPD am starken Männerüberhang etwas ändern will? Klar! Zumindest rhetorische Aufgeschlossenheit findet sich bei den Sozialdemokraten allemal. Auf einer Sitzung führender SPD-Linker am Pichelssee bei Berlin antwortete Steinbrück auf die Frage, wie es um den Frauenanteil seiner Regierung stehe, sollte die SPD an dieser beteiligt sein, er sei „offen für eine möglichst ausgeglichene Zusammensetzung“. Das Team deswegen „aufblähen“ wolle er aber nicht. Auch in dieser Frage bleibt die SPD also traditionsbewusst.
Bereits 1998 kündigte Gerhard Schröder einen „neuen Aufbruch“ in der Frauenpolitik an. Obwohl Schröders Programm vielversprechend klang, ist wenig passiert: Das Ehegattensplitting schaffte die damalige rot-grüne Bundesregierung nicht ab, Kinderbetreuung blieb und bleibt noch immer Luxus, und mit dem §218 hat Deutschland bis heute eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze Europas. Gleiches ist bei Steinbrück zu befürchten: Das Programm ist aus frauenpolitischer Sicht gut, was davon umgesetzt wird, aber fraglich. Statt Taten im Heute ruht sich die Sozialdemokratie lieber auf ihren alten – und zwar sehr alten – Erfolgen aus. Im derzeit gültigen Grundsatzprogramm, dem „Hamburger Programm“ von 2007, heißt es etwa: „Viele Rechte für Frauen wurden von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erstritten: das Frauenwahlrecht, gleiche Rechte in Ehe und Familie und gleicher Zugang zu Bildung.“ Die SPD beruft sich immer wieder gerne auf ihre frauenpolitische Tradition. Doch anders als sie damit zu verstehen gibt, kann es ganz im Sinne dieser Tradition nach der jetzigen Wahl auch passieren, dass Geschlechterpolitik ein Nebenwiderspruch und Frauen nichts anderes übrig bleibt, als wieder einmal leise zu summen: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!